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Der Anwalt teilte mit, dass Lida Moniava Direktorin von «Dom s majakom» bleiben wird
Privater Entwurf
Der Anwalt Michail Biryukov teilte mit, dass Lida Moniava nach der Einstellung des Verfahrens wegen der Verbreitung von Falschinformationen über die Armee Direktorin des Kinderhospizes «Dom s majakom» bleiben wird. Seinen Worten zufolge werden die Beschränkungen nicht sofort aufgehoben: Der Ermittler muss den Strafvollzugsdienst noch benachrichtigen.
Das Verfahren nach Punkt «d» Teil 2 Artikel 207.3 des Strafgesetzbuchs wurde am 6. Oktober wegen Fehlens einer Straftat eingestellt, sagte Biryukov. Über die Einstellung habe ihm, so seine Worte, der Ermittler berichtet, und Einzelheiten werde der Anwalt nach Erhalt des Beschlusses offenlegen.
Biryukov erklärte, dass die Aufhebung der Auflagen nicht automatisch erfolgt. Seinen Worten zufolge muss der Ermittler den Strafvollzugsdienst über die Einstellung des Verfahrens informieren, aber bislang ist nicht bekannt, ob dies geschehen ist.
Solange die Mitteilung nicht versandt wurde, bleiben bei Moniava die elektronische Fußfessel, das Verbot, von 20:00 bis 8:00 Uhr das Haus zu verlassen, sowie Einschränkungen beim Internet und Telefon bestehen. Länger auf der Straße bleiben darf sie nur mit Genehmigung des Ermittlers.
Der Anwalt sagte, dass die Aufhebung der Beschränkungen «so lange dauern kann, wie die Post in Moskau braucht», und der Ermittler nannte eine Frist von «bis zu einer Woche». Biryukov berichtete außerdem, dass er darum gebeten habe, ihm ein Foto des Beschlusses zu schicken, und bereit gewesen sei, zum Ermittlungskomitee zu kommen, um das Dokument persönlich zu erhalten, doch der Ermittler lehnte ab und sagte, er werde es per Post schicken.
Nach Angaben von Biryukov arbeitet Moniava weiterhin im «Dom s majakom», daher sieht er keinen Grund, den Posten der Direktorin aufzugeben. Der Anwalt fügte hinzu, dass eine Anfechtung vermutlich nicht erhoben werde, man aber zunächst den Beschluss über die Einstellung des Strafverfahrens sehen müsse.
Am Morgen des 2. September fand in Moniavas Wohnung eine Durchsuchung statt, danach wurde sie zu einer Vernehmung zum Ermittlungskomitee gebracht und festgenommen; bis zum Gerichtstermin befand sie sich in einer Haftanstalt für vorläufige Unterbringung. Damals hieß es im Hospiz, die Organisation arbeite weiter und es fänden dort keine Ermittlungsmaßnahmen statt.
Das Ermittlungskomitee teilte mit, dass Moniava Gegenstand eines Verfahrens wegen der Verbreitung wissentlich falscher Informationen über die Handlungen der Streitkräfte Russlands gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine geworden sei, und nach Angaben von Biryukov bezog sich die Anklage auf einen Beitrag in ihrem Telegram-Kanal aus dem Februar 2023. Bei der Vernehmung bekannte sie sich nicht schuldig.
Am 6. September schrieb Moniava, dass sie den Posten der Direktorin aufgeben und aus dem Vorstand von «Dom s majakom» ausscheiden werde, doch wegen des Verbots, das Internet zu nutzen, veröffentlichten ihre Freunde die Erklärung. Später sagte die Vorsitzende des Kuratoriums des Kinderhospizes, Marina Melija, gegenüber RBK, dass Moniava den Posten nicht rechtzeitig verlassen habe und man noch eine Kandidatur als Nachfolge gesucht habe.

